Das Japanische Parlament
Das japanische Parlament (国会; kokkai) ist ähnlich wie das Parlament Großbritanniens in Ober- und Unterhaus aufgeteilt. Die 480 Mitglieder des Abgeordnetenhauses (衆議院; shūgiin) werden an einem Tag für eine Legislaturperiode von 4 Jahren gewählt. In das Repräsentantenhaus wählbar ist jeder japanische Staatsbürger ab einem Alter von 25 Jahren.
Das japanische Oberhaus (参議院; sangiin) besteht aus 242 Mitgliedern, die für eine Zeitspanne von sechs Jahren gewählt werden. Hierbei wird die Hälfte alle drei Jahre neu gewählt. Um in das japanische Oberhaus gewählt zu werden, muss man ein Mindestalter von 30 Jahren erreicht haben.
Die Aufgaben und Kompetenzen des japanische Parlaments bestehen neben der Gesetzgebung in Bewilligen des jährlichen Haushalts und der Ratifizierung von Verträgen. Zudem kann es mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder eine Veränderung der Verfassung anberaumen, welche aber der Legitimierung durch eine Volksabstimmung bedarf. Gemäß Artikel 67 der Verfassung, in welchem die Priorität der Legislative gegenüber der Exekutive festgelegt wurde, wird der Premierminister Japans durch das Parlament vorgeschlagen und bestätigt. Da der Premierminister und sein Kabinett dem Parlament verantwortlich ist, besteht auch die Möglichkeit, den Premierminister und die Mitglieder seines Kabinetts durch einen gesonderten Ausschuß zu befragen. Eine wichtige Gewaltenbeschrännkende Kompetenz des Parlamentes stellt das Recht dar, dem Premierminister und seinem Kabinett das Vertrauen abzusprechen.
Innerhalb des Parlaments nimmt das Abgeordnetenhaus die stärkere Position ein. Es kann das Oberhaus bei Unstimmigkeiten hinsichtlich der Gesetzgebung überstimmen und ist auch entscheidungsgebend bei der Bestimmung des Premierministers. Das Oberhaus des japanischen Parlaments kann umstrittende Haushaltspläne oder Gesetze lediglich lediglich verzögern. Sollte ein Gesetzentwurf, welcher vom Repräsentantenhaus eingebracht wurde, vom Oberhaus innerhalb einer Frist von 60 Tagen nicht bewilligt werden, so wird dieser nach erneuter Abstimmung im Repräsentantenhaus zum Gesetz. Treten Unstimmigkeiten hinsichtlich
