Eine erste gesetzmäßige Verfassung war eine der Grundlagen, auf denen das neue Japan entstehen sollte. Basierend auf dem preussischen Model wurde Japan durch die Meji-Verfassung eine konstitutionelle Monarchie, in welcher der Öffnet einen internen Link im aktuellen FensterKaiser Japans sich die Regierungsgewalt mit einem gewählten Parlament teilen musste. Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg wurde die Meji-Verfassung durch die gegenwärtige Verfassung abgelöst, welche auf demokratischen Grundsätzen aufgebaut ist und somit das Ende der monarchischen Herrschaftsform in Japan einleitete.
Die japanische Verfassung
japan verfassung
Die gegenwärtige japanische Verfassung wurde am 3.11.1946 vom ersten freu gewählten Parlament Japans beschlossen und trat am 3.5.1947 in Kraft. Sie wird im Japanischen 日本国憲法, Nihon-koku-kenpō genannt. Ausgearbeitet wurde die heutige japanische Verfassung von der amerikanischen Besatzungsmacht unter General MacArthur, welcher in der Nachkriegszeit den Oberbefehl über die Besatzungstruppen in Japan innehatte. Oberstes Ziel bei der Ausarbeitung der Verfassung war es, die japanische Gesellschaft und die politischen Strukturen von Grund auf neu zu strukturieren und einer erneuten Militarisierung des Landes entgegenzuwirken. Hierfür wurde der bis heute umstrittene Artikel 9 der Verfassung entworfen, welcher dem japanischen Staat ein Recht auf Kriegsführung abspricht und die Unterhaltung von Streitkräften untersagt. In der Verfassung ist der Souverän das Volk un dem Tenno werden ausschließlich repräsentative Kompetenzen zugesprochen, er gilt aber weiterhin als offizielles Staatsoberhaup Japans. Der Kaiser Japan musste nach der offiziellen Kapitulation Japans seinem göttlichen Ursprung abschwören, wird in der Verfassung aber als Symbol des Staates und der Einheit de Volkes hervorgehoben. Diese explizite verfassungsrechtliche Erwähnung hatte seinen Ursprung in dem Gedanken, Japan weiterhin unter dem Tenno, der bis dato den wichtigsten nationalen Bezugspunkt darstellte, zu vereinen.
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Regierungsorgane in der japanischen verfassung
Durch die japanische Verfassung wird das parlamentarische Regierungssystem rechtlich verankert, repräsentative Funktion als Staatsoberhautp hat der Tenno inne. Im Gegensatz zur konstitutionellen Monarchie verbleiben dem Kaiser keinerlei weiteren Kompetenzen. Die legislative Kompetenz wird dem japanischen Parlament zugesprochen, welches aus einem Zweikammersystem besteht. Das Oberhaus des Parlaments besteht nicht wie früher aus Mitgliedern des japanischen Adelgeschlechts sondern wird wie das Unterhaus auch in einer freien und direkten Wahl bestimmt. Die Exekutive wird durch die Verfassung dem Premierminister und seinem Kabinett zugesprochen. Sämtliche judikativen Verfügungsgewalten stehen dem japanischen obersten Gerichtshof zu. Dieser ist in seiner Rolle als judikatives Organ unabhängig von den anderen beiden Gewalten und seine Richter werden vom Kaiser nach Parlamentsweisung ernannt.
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Verfassungsänderung
die japanische Verfassung
Eine Änderung der japanischen Verfassung bedarf einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Ober- und Unterhaus und muss zudem durch eine Volksabstimmung, bei welcher eine einfache Mehrheit genügt, bestätigt werden. Seit Bestehen der japanischen Verfassung wurde diese keinmal geändert, jedoch ist sie seit dem Ende US-amerikanischen Bestzung im Jahre 1952 extrem umstritten. Die meisten Versuche, die Verfassung zu ändern kam aus der politischen Rechten Japans, die vor allem eine Änderung des Artikel 9 der japanischen Verfassung anstrebte. Der letzte Versuch, die Verfassung abzuändern kam von der Liberaldemokratischen Partei Japans unter dem damaligen Premierminister Junichiro Koizumi. Hierbei strebte die Regierung ebenfalls eine Änderung des Artikel 9 an, um Japans Rolle in internationalen militärischen Einsätzen zu legitimieren und verstärken. Hierzu sollte der erste Absatz des Artikel 9, in welchem Krieg grundsätzlich abgelehnt wird erhalten werden, der zweite Absatz, welcher es Japan untersagt, Streitkräfte zu unterhalten, geändert werden. Es sollte eine Streitkraft geschaffen werden, welche zu Verteidigung der Nation und in internationalen Einsätzen dienen sollte. Dieses Vorhaben wird zur Zeit durch den neuen Premierminister Japans, Shinzo Abe weiterverfolgt. Abe setzt sich zum Ziel, die Verfassung innerhalb der nächsten fünf Jahre entsprechend abzuändern.
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Die Struktur der japanischen Verfassung
Die japanische Verfassung ist wie folgt gegliedert:
I. Der Kaiser (1–8)
II. Verzicht auf Kriegsführung (9)
III. Rechte und Pflichten des Volkes (10–40)
IV. Das Parlament (41–64)
V. Das Kabinett (65–75)
VI. Rechtswesen (76–82)
VII. Finanzwesen (83–91)
VIII. lokale Selbstverwaltung (92–95)
IX. Verfassungsänderung (96)
X. Oberstes Gesetz (97–99)
XI. Ergänzungen (100–103)
Sollten Sie am Originaltext der japanischen Verfassung interessiert sein, klicken Sie hier: Öffnet einen internen Link im aktuellen Fensterjapanischer Originaltext der Verfassung
Sollten Sie eine englische Übersetzung der japanische Verfassung benötigen, so klicken Sie bitte hier: englische Übersetzung der japanischen Verfassung
