Die Mitglieder des Kabinetts werden vom Premierminister ernannt und entlassen. Gemäß der Öffnet einen internen Link im aktuellen Fensterjapanischen Verfassung muss die Mehrheit der ernannten Kabinettmitglieder aus Angehörigen des japanischen Parlaments bestehen. Sollte die LDP, wie es meistens der Fall war, den Premierminister stellen, so wird traditionellerweise der Parteivorsitzende zum Premierminister bestimmt.

Der Premierminister

Der Premierminister wird durch Wahl in den beiden Kammern des japanischen Parlaments bestimmt. Sowohl Oberhaus als auch Unterhaus bestimmen in einer Wahl einen Kandidaten. Sollten sich die beiden Häuser nicht einig sein, so kommt es zur Bildung eines gemeinsamen Kommittees, welches mit der Konsensfindung betraut wird. Sollte innerhalb eines Zeitraums von zehn Tagen keine Einigung erzielt werden, so wird automatisch der vom Unterhaus favorisierte Kandidat zum Premiminister Japans. Aufgrund dieser Regelung wird reel der Premierminister Japans vom Unterhaus bestimmt. Ähnlich der Vertrauensfrage im politischen System Deutschlands kann dem Premierminister Japans durch ein Mißtrauensvotum, welches vom Unterhaus ausgeht, die Regierungsgewalt entzogen werden. Auch die Stellung einer Vertrauensfrage an das Parlament ist möglich. Überdies hinaus ist der Premierminister Japans verpflichtet, sein Amt niederzulegen, sobald ein neues Repräsentantenhaus gewählt wird – unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen.

Der Premierminister Japans ernennt und entlässt Minister und stellt somit das Kabinett zusammen, dessen Sitzungen er  leitet.  Zudem zeichnet er mit dem jeweiligen Ressorminister Gesetze und Kabinettsverordnungen gegen und übt die Kontrolle über die Exekutive aus. Theoretisch verfügt der japanische Premierminister über ähnliche Befugnisse und Macht wie der deutsche Bundeskanzler. Im täglichen politischen Geschehen ist er jedoch sehr stark an die Fraktionen seiner Partei gebunden und Gesetzesinitiativen geht meist nicht vom Kabinett, sondern von den Parteien selbst aus. Seit dem 26.09.2006 ist Shinzo Abe der aktuelle Premierminister Japans. Die offizielle Residenz des japanischen Premierminister ist das sogenannte Sōri-daijin Kantei (総理大臣官邸; Sōri-daijin Kantei), welche sich in Tokio gegenüber des Parlamentsgebäudes befindet. Um eine Auflistung aller Premierminister Japans der Nachkriegsheit zu sehen klicken Sie hier: Öffnet einen internen Link im aktuellen Fensterjapanische Premierminister der Nachkriegszeit
Hier gelangen Sie zur offiziellen Website des japanischen Premierminister und dessen Kabinett: Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterPremierminister Japan

Das Kabinett

Das japanische Kabinett (内閣; Naikaku) bildet zusammen mit dem Premierminister die Exekutive und besteht aus bis zu 14 Ministern. Diese Minister werden vom Premierminister ernannt und entlassen. Das Kabinett ist dem Parlament gegenüber verantwortlich und ist verpflichtet zurückzutreten, wenn das Abgordnetenhaus ihm das Vertrauen entzieht. Alle Mitglieder des Kabinetts müssen dem zivilen Bereich entstammen und die Mehrheit Angehörige des Parlaments sein. Ohne Zustimmung des Premierministers unterliegen Angehörige des Kabinetts gesetzlicher Immunität. Das Kabinett muss geschlossen zurücktreten wenn:

• * Die Position des Premierministers frei wird (Rücktritt, Tod u.ä.)
• * Das Repräsentantenhaus neu gewählt wird
• * Ihm das Vertrauen vom Parlament entzogen wird

Das Kabinett besitzt eine Vielzahl von Befugnissen, die es sich mit dem Kaiser Japans teilt. Hierbei spielt der Kaiser jedoch nur eine repräsentative Rolle und handelt auf die Weisung des Kabinetts. Zu nennen wären hierbei folgende Handlungen:

• * Einberufung des Parlaments
• * Auflösung des Abgeordnetenhauses
• * Verkündung von allgemeinen Parlamentswahlen

Befugnisse, die alleine dem Kabinett in seiner Rolle aus offizielles tragendes Staatsorgan zustehen, wären die Anwendung von Gesetzen, außenpolitische Verhandlungen und der Abschluß von Verträgen (nur mit Zustimmung des Parlaments). Überdies hinaus leitet das Kabinett die Zivilverwaltung und entwirft den Haushaltsplan, welcher vom Parlament bestätigt werden muss.

japanische Ministerien

• * Ausschuss für öffentliche Ordnung und Sicherheit
• * Ministerium für öffentliche Verwaltung, Inneres, Post und Telekommunikation
• * Justizministerium
• * Außenministerium
• * Finanzministerium
• * Ministerium für Erziehung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie
• * Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Wohlfahrt
• * Ministerium für Land- und Forstwirtschaft und Fischereiwesen
• * Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie
• * Ministerium für Land, Infrastruktur und Transport
• * Umweltministerium
• * Verteidigungsministerium